Erfindungen, Patente und Gebrauchsmuster
Die Innovation zeichnet den Marktführer aus
Ein PATENT ist ein Titel, der das Recht anerkennt, während eines Zeitraums von maximal zwanzig Jahren ein neues Verfahren, eine neues Gerät, ein neues Produkt oder eine Weiterbildung oder Verbesserung derselben exklusiv zu nutzen.
Das Nutzungsrecht für die patentierte Erfindung umfasst das Recht, Dritte von der Herstellung, Nutzung oder Einführung des patentierten Produkts oder Verfahrens im freien Handel auszuschließen.
Um geschützt werden zu können, muss ein Erfindungspatent eine weltweite Neuheit darstellen und erfinderische Tätigkeit aufweisen.
Die Laufzeit eines Erfindungspatents beträgt zwanzig Jahre ab dem Datum der Einreichung des Antrags, wobei ab der Gewährung jährliche Gebühren zu entrichten sind, um die gesetzliche Gültigkeit aufrecht zu erhalten.
Ein GEBRAUCHSMUSTER ist ein Titel, der das Recht anerkennt, während eines Zeitraums von maximal zehn Jahren eine Erfindung von geringerem erfinderischen Rang als solchen, die von Erfindungspatenten geschützt werden, exklusiv zu nutzen.
Konkret handelt es sich darum, einem Objekt eine neue Konfiguration oder Struktur zu geben, aus der sich ein Vorteil oder praktischer Nutzen ableitet.
Der Schutzumfang für ein Gebrauchsmuster ist ähnlich wie jener eines Erfindungspatents. Die Voraussetzungen für den Schutz durch ein Gebrauchsmuster sind Neuheit und erfinderische Tätigkeit. Die Laufzeit eines Gebrauchsmusters beträgt zehn Jahre ab dem Datum der Einreichung des Antrags, wobei ab der Gewährung jährliche Gebühren zu entrichten sind, um die gesetzliche Gültigkeit aufrecht zu erhalten.
Wie können wir Ihnen helfen?
Eintragung von Patenten
Erfindungen und Gebrauchsmuster auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene.
Aktivitäten im Zusammenhang
Aktivitäten im Zusammenhang mit den Eintragungsverfahren (offizielle Schritte, Beantwortung von Prüfungen, Widersprüche usw.).).
Bericht über das neue Projekt
Bericht über den Stand der Technik eines neuen Projekts/einer neuen Entwicklung.
Erhalt von Kopien
Kopien von Veröffentlichungen von nationalen und internationalen Erfindungspatenten und Gebrauchsmustern.
Internationales Netzwerk
Spezialisten auf jedem technologischen Gebiet.
Verwaltung der Aufrechterhaltung
Jahresgebühren auf internationaler Ebene.
Bearbeitung von Hilfen
Unterstützung von nationalen und internationalen Patentanmeldungen und Gebrauchsmustern.
Rechtsberatung
Beratung bei Technologietransfer.