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Erfindungen, Patente und Gebrauchsmuster

Die Innovation zeichnet den Marktführer aus

Ein PATENT ist ein Titel, der das Recht anerkennt, während eines Zeitraums von maximal zwanzig Jahren ein neues Verfahren, eine neues Gerät, ein neues Produkt oder eine Perfektionierung oder Verbesserung derselben exklusiv zu nutzen.

Das Nutzungsrecht für die patentierte Erfindung umfasst das Recht, Dritte von der Herstellung, Nutzung oder Einführung des patentierten Produkts oder Verfahrens im freien Handel auszuschließen.
Um geschützt werden zu können, muss ein Erfindungspatent eine weltweite Neuheit darstellen und erfinderische Tätigkeit aufweisen.
Die Laufzeit eines Erfindungspatents beträgt zwanzig Jahre ab dem Datum der Einreichung des Antrags, wobei ab der Gewährung jährliche Gebühren zu entrichten sind, um die gesetzliche Gültigkeit aufrecht zu erhalten.

Ein GEBRAUCHSMUSTER ist ein Titel, der das Recht anerkennt, während eines Zeitraums von maximal zehn Jahren eine Erfindung von geringerem erfinderischen Rang als solchen, die von Erfindungspatenten geschützt werden, exklusiv zu nutzen.

Konkret handelt es sich darum, einem Objekt eine neue Konfiguration oder Struktur zu geben, aus der sich ein Vorteil oder praktischer Nutzen ableitet.

Der Schutzumfang für ein Gebrauchsmuster ist mit dem eines Erfindungspatents vergleichbar.

VOLLMACHTEN

Die Voraussetzungen für den Schutz durch ein Gebrauchsmuster sind Neuheit und erfinderische Tätigkeit.

Die Laufzeit eines Gebrauchsmusters beträgt zehn Jahre ab dem Datum der Einreichung des Antrags, wobei ab der Gewährung jährliche Gebühren zu entrichten sind, um die gesetzliche Gültigkeit aufrecht zu erhalten.

Leistungen:

  • Anmeldung von Erfindungspatenten und Gebrauchsmustern auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene.
  • Aktivitäten im Zusammenhang mit den Anmeldeverfahren (offizielle Schritte, Beantwortung von Prüfungen, Widersprüche usw.).
  • Bericht über den technischen Status eines neuen Projekts/Entwicklung.
  • Personalisierte technologische Überwachung.
  • Erhalt von Kopien von Veröffentlichungen von Erfindungspatenten und Gebrauchsmustern im In- und Ausland.
  • Sachverständigenberichte.
  • Verwaltung der Jahresbeiträge auf internationaler Ebene.
  • Bearbeitung von Hilfen zur Förderung von Patent- und Gebrauchsmusteranträgen im In- und Ausland.
  • Rechtsberatung zum Technologietransfer.
  • Patentbewertung.
  • Netz internationaler Spezialisten für jeden Technologiebereich.

 

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